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Marken

Eine wesentliche Funktion von Marken ist es, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken geben dem Verbraucher oder Endabnehmer einen Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen. Außerdem können Marken einen hohen Werbewert haben, sie können als Garantie für Qualität verstanden werden und Vertrauen geben. Marken sind Imageträger. Marken können somit einen beachtlichen Vermögenswert darstellen.

Dem Markenschutz sind nicht nur Wörter, sondern grundsätzlich auch Buchstaben und Buchstabenkombinationen, Zahlen und Zahlenkombinationen, Abbildungen, Formen sowie Farben und Farbkombinationen zugänglich.

Der Inhaber einer Marke kann anderen die Nutzung der Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Marke Schutz genießt, untersagen oder, beispielsweise gegen Zahlung einer Lizenzgebühr, gestatten. Wird eine Marke ohne Zustimmung benutzt, können sich Schadenersatzansprüche ergeben.

Markenschutz entsteht durch Eintragung einer Marke in das Register des Patentamts. Markenschutz kann auch durch intensive Benutzung und damit erlangte Verkehrsgeltung oder durch notorische Bekanntheit erworben werden.

Damit eine Marke eingetragen werden kann, muss sie unterscheidungskräftig sein. Hierzu muss sie grundsätzlich geeignet sein, als Unterscheidungsmerkmal für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden soll, dienen zu können. Ebenso muss sie konkret vom geschäftlichen Verkehr für diese Waren oder Dienstleistungen als Herkunftshinweis gesehen werden können. Außerdem darf die Marke nicht beschreibend sein. Sie darf also nicht ausschließlich aus Zeichen bestehen, die im geschäftlichen Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren oder Dienstleistungen dienen können. Eine Marke ist jeweils um 10 Jahre unbegrenzt verlängerbar, ihre Schutzdauer ist damit zeitlich grundsätzlich nicht limitiert.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt jedoch auch Möglichkeiten, Markenschutz in Europa und international zu erlangen.

Ausgehend von einer nationalen Marke kann eine internationale Registrierung (IR-Marke) bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) erfolgen. Hierdurch kann der Inhaber einer deutschen Marke diese auf eine Vielzahl von Ländern erstrecken.

Die Registrierung einer EU-Gemeinschaftsmarke nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ermöglicht einen einheitlichen Markenschutz für das gesamte Gebiet der Europäischen Gemeinschaft.

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